Berlin – Freilassung wegen Corona!
Nach BILD-Informationen herrscht in der Abschiebehaftanstalt am Kirchhainer Damm (Berlin-Lichtenrade) seit dem 11. Mai absoluter Leerstand. Ein Richter hatte entschieden, dass der letzte Gefangene, der tschetschenische Gefährder M. wieder auf freien Fuß kommt.
Grund: Seine Abschiebung platzte, weil die gesetzliche Frist nicht eingehalten wurde. Folge: M. wurde entlassen.
eingehalten wurde. Folge: M. wurde entlassen.
Wegen der Corona-Maßnahmen seien die Pass-Ersatzpapiere durch das Herkunftsland nicht ausgestellt worden. Wie die Senatsinnenverwaltung auf BILD-Anfrage mitteilte, hätte „die gesetzlich vorgesehene Prognose zur fristgemäßen Durchführung der Abschiebung nicht ausreichend dargelegt werden“ können.
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Die Chefs der Abschiebehaftanstalt informierten den nächsten Polizeiabschnitt über die Freilassung, denn M. sollte noch eine Gefährderansprache erhalten. Doch es gab Sprachbarrieren. Über Umwege wurde dann der Beamte einer Einsatzhundertschaft gefunden, der russisch spricht.
M. gilt vor allem als große Gefahr für seine Frau und Kinder, die im Zeugenschutzprogramm leben. Unklar ist, wo er sich zurzeit aufhält und ob er von der Polizei überwacht wird.
Ein Sprecher der Verwaltung: „Abschiebungen, die in den vergangenen Wochen aufgrund der besonderen Umstände nicht durchgeführt werden konnten, sollen zukünftig nachgeholt werden.“
HAMBURGER MORGENPOST 