SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert Beobachtung der gesamten AfD

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eine Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. "Der rechtsnationale `Flügel` mit Höcke steht in der Mitte der AfD, das hat die Parteispitze immer wieder betont", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Es müssen also weitere Schritte folgen. Und die können nur sein, dass die AfD als Ganzes vom Verfassungsschutz … SPD-Generalsekretär Klingbeil fordert Beobachtung der gesamten AfD weiterlesen

Nordsaarland: Vier Verletzte bei Verkehrsunfall – zwei Personen schwer verletzt

Wadern (dpa/lrs) - Bei einem Verkehrsunfall im Nordsaarland sind am Donnerstag vier Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Ein 27-Jähriger war auf der L148 bei Nunkirchen aus unklarer Ursache auf gerader Strecke mit seinem Wagen auf die Gegenfahrbahn gekommen und mit einem entgegenkommenden Auto frontal zusammengeprallt, wie die Polizei in Wadern mitteilte. Die darin … Nordsaarland: Vier Verletzte bei Verkehrsunfall – zwei Personen schwer verletzt weiterlesen

VW-Betriebsrat: Golf-8-Anlauf ist völlig missraten

Der Golf ist das wichtigste Produkt des größten deutschen Industriekonzerns VW. Ausgerechnet hier hakt es in der Produktion weiter beträchtlich. Der Betriebsrat ist alarmiert - und sieht schwere Versäumnisse des Vorstands. Produktion des Golf 8: Die weiter andauernden Probleme beim neuen Golf führen zu heftigem Unmut im VW-Betriebsrat und in Teilen der Belegschaft. Foto: Julian Stratenschulte/dpa … VW-Betriebsrat: Golf-8-Anlauf ist völlig missraten weiterlesen

Coronavirus-Epidemie: Saar-Universität und HTW verschieben Semesterstart

Aufgrund der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus haben sich die Universität des Saarlandes sowie die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes dazu entschieden, den Beginn des Sommersemesters zu verschieben. Auch weitere Vorsorgemaßnahmen seien getroffen worden. Der Semesterstart an der Uni und htw in Saarbrücken wird in den Mai verschoben. Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow An der htw Saar und … Coronavirus-Epidemie: Saar-Universität und HTW verschieben Semesterstart weiterlesen

Gewerkschaft der Polizei fordert Polizeibeamte zum AfD-Fraktionsaustritt auf

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Thüringer Polizisten, welche der Erfurter AfD-Landtagsfraktion angehören, zum Fraktionsausstritt aufgefordert. "Nach Höckes oft eindeutigen Äußerungen ist die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zwangsläufig", sagte der GdP-Bundesvize Jörg Radek dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Die drei Polizisten in der Thüringer AfD-Fraktion seien der Verfassungstreue verpflichtet. "Daraus ergibt sich für die GdP: Entweder … Gewerkschaft der Polizei fordert Polizeibeamte zum AfD-Fraktionsaustritt auf weiterlesen

Ex-AfD-Chefin Petry: „Verfassungsschutz-Beobachtung hätte verhindert werden können“

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry glaubt, die Verfassungsschutz-Beobachtung des sogenannten "Flügels" hätte verhindert werden können. "Die Entscheidung, den `Flügel` innerhalb der AfD offiziell zu beobachten, bahnt sich seit 2016 an und hätte mit führungsstarkem Personal verhindert werden können", sagte Petry dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Nun ist die AfD sehenden Auges in die `Republikanerfalle` gerannt." Die … Ex-AfD-Chefin Petry: „Verfassungsschutz-Beobachtung hätte verhindert werden können“ weiterlesen

Coronavirus: CDU-Parteitag Ende März muss verschoben werden

Der für Ende April geplante CDU-Sonderparteitag wird wegen der Coronavirus-Krise verschoben. Das teilte die Partei am Donnerstagmittag auf ihrer Internetseite mit. Für die CDU Deutschlands sei ganz klar, dass die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen in Deutschland höchste Priorität hätten, heißt es in einer Erklärung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch wenn die Durchführung des … Coronavirus: CDU-Parteitag Ende März muss verschoben werden weiterlesen

Coronavirus: Erster Todesfall in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg ist erstmals eine Person an den Folgen des neuartigen Coronavirus gestorben. Es handele sich um einen 67 Jahre alten Mann aus dem Rems-Murr-Kreis, teilte das Landesgesundheitsministerium am Donnerstag in Stuttgart mit. Der Mann war demnach aus dem Kongo zurückgekehrt und bereits vor einigen Tagen gestorben. Der Leichnam wurde später positiv auf das Coronavirus … Coronavirus: Erster Todesfall in Baden-Württemberg weiterlesen

Coronavirus: Halle (Saale) schließt alle Schulen und Kindergärten

Halle (Saale) schließt als eine der ersten großen Städte in Deutschland wegen der Coronavirus-Krise ab Freitag alle Schulen und Kindertagesstätten. Das kündigte Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) am Donnerstagvormittag an. Die Maßnahme soll demnach zunächst bis zum 27. März gelten. Auch die Veranstaltungen der halleschen Bühnen wurden für diesen Zeitraum abgesagt. Unterdessen wurden am Mittwoch bei … Coronavirus: Halle (Saale) schließt alle Schulen und Kindergärten weiterlesen