Deutscher Städtetag unterstützt Aussetzung der Schuldenbremse

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag unterstützt Überlegungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, damit der Bund die Altschulden finanzschwacher Kommunen übernehmen kann. "Wir brauchen einen Durchbruch bei den kommunalen Altschulden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Helmut Dedy, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Die Kommunen warten seit Langem auf eine … Deutscher Städtetag unterstützt Aussetzung der Schuldenbremse weiterlesen

Teurer Schulweg für Behinderte auf NRW-Regelschulen

Rollstuhl Eltern behinderter Kinder müssen in NRW die Fahrtkosten zur Schule zunehmend selbst tragen. „Wir hören von Problemen, insbesondere in ländlicheren Gebieten wie dem Bergischen Land, Ostwestfalen-Lippe oder dem Kreis Mettmann“, sagte Eva-Maria Thoms, Vorsitzende des Behinderten-Vereins „mittendrin“, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Ursache sei, dass die Schulträger in sehr vielen Kommunen nur die Fahrten … Teurer Schulweg für Behinderte auf NRW-Regelschulen weiterlesen

Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz will Deutschland attraktiver für Einwanderer machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung wird das am 1. März in Kraft tretende Fachkräfteeinwanderungsgesetz die Attraktivität Deutschlands für dringend benötigte Arbeitskräfte steigern. "Damit bekennt sich Deutschland erstmals dazu, Einwanderungsland zu sein", sagte Annette Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Der CDU-Politikerin zufolge würden mit dem Gesetz "bereits vor der Einwanderung die … Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz will Deutschland attraktiver für Einwanderer machen weiterlesen

FDP-Chef Lindner: „Klingbeil betreibt Geschäft von AfD“

FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vorgeworfen, das Geschäft der AfD zu betreiben. "Herr Klingbeil konnte der Versuchung nicht widerstehen, aus dem Angriff der AfD auf die Demokratie einen kleinlichen parteipolitischen Gewinn zu ziehen", sagte Lindner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). SPD-Generalsekretär Klingbeil hatte erklärt, spätestens seit der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich … FDP-Chef Lindner: „Klingbeil betreibt Geschäft von AfD“ weiterlesen

Paderborn: Bauarbeiter (†59) kommt bei Arbeitsunfall ums Leben

In Paderborn ist am Dienstagvormittag ein 59-jähriger Bauarbeiter bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Gegen 09:25 Uhr waren die Arbeiter auf einer Hochbaustelle mit der Montage vorgefertigter Betontreppen beschäftigt, als aus bislang unbekannter Ursache das oberste Treppenelement aus der vierten Etage abstürzte, teilte die Polizei am Dienstagnachmittag mit. Der 57-jähriger Arbeiter, der auf dem Element … Paderborn: Bauarbeiter (†59) kommt bei Arbeitsunfall ums Leben weiterlesen

Auto-Crash in Rosenmontagszug: Autofahrer war nicht betrunken

Nachdem vonseiten der ermittelnden Polizeibehörden zunächst fehlerhafte Angaben gemacht wurden, wonach sich der Täter zur Zeit des Anschlags in alkoholisiertem Zustand befinden haben soll, korrigierte man sich. Den aktualisierten Angaben zufolge stand der Fahrzeugführer, welcher Maurice P. heißen und 29 Jahre alt sein soll, weder unter Alkohol noch verursachte eine “gesundheitliche Notsituation” den Crash, bei … Auto-Crash in Rosenmontagszug: Autofahrer war nicht betrunken weiterlesen

Coronavirus: Nun erreichte die Infektion auch Österreich

In Österreich sind erstmals zwei Personen positiv auf den neuartigen Coronavirus getestet worden. Die Tests fanden in Tirol statt, sagte Landeshauptmann Günther Platter der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Beide Infizierten sollen aus der Lombardei stammen und in Innsbruck wohnhaft sein. Sie wurden nach Angaben Platters in einer Innsbrucker Klinik isoliert. Die Betroffenen sollen leichtes Fieber haben. … Coronavirus: Nun erreichte die Infektion auch Österreich weiterlesen

INSA: Grüne und Linkspartei legen zu – AfD und FDP verlieren in der Wählergunst

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der neuesten INSA-Umfrage haben die Grünen in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 22 Prozent der Stimmen. Die Union liegt unverändert bei 26,5 Prozent und bleibt damit stärkste politische Kraft. … INSA: Grüne und Linkspartei legen zu – AfD und FDP verlieren in der Wählergunst weiterlesen

NRW-Gesundheitsminister erwartet Coronavirus-Infektionen in NRW

Nach dem Corona-Ausbruch in Italien rechnet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auch mit Infektionen in Nordrhein-Westfalen. „Mit einem Import von einzelnen Fällen auch nach Nordrhein-Westfalen muss gerechnet werden“, sagte Laumann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung bleibe aber derzeit weiterhin gering.‎ „Wenn ein Fall oder mehrere Fälle im Land auftreten sollte, … NRW-Gesundheitsminister erwartet Coronavirus-Infektionen in NRW weiterlesen

Martin Freeman: „Habe Kinder geschlagen und würde es wieder tun“

Für Irritation sorgte Schauspieler Martin Freeman in einem Interview mit der „Sunday Times“: Dort gestand er ein, dass er seine Kinder geschlagen hat, als sie noch sehr jung waren, und sie manchmal auch beschimpft hat. Freeman, der mit seiner ehemaligen Partnerin Amanda Abbington zwei Kinder (11 und 14) sagte: „Eine der Regeln ist, dass man … Martin Freeman: „Habe Kinder geschlagen und würde es wieder tun“ weiterlesen