Auch im Jahr 2020 nehmen sogenannte 'Ehrenmorde' international - gerade aber in islamischen Ländern - zu. So auch in Deutschland. Dabei sollten wir uns allerdings energisch gegen diese Art der Bedrohung der persönlichen Freiheit zur Wehr setzen. Nachfolgend ein Artikel über eine Frau namens Hatun Ayrun Sürücü (†23), eine Frau voller Mut und Willen nach … Hatun Sürücü: Eine Frau, die uns in Erinnerung bleiben sollte weiterlesen

Nach Bundesjugendministerin Franziska Giffey (SPD) setzt sich nun auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für ein "Demokratiefördergesetz" ein – gegen das sich bislang sowohl die Unionsfraktion als auch Seehofers Ministerium gesperrt haben. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Das neue Gesetz soll ermöglichen, dass private Initiativen gegen Extremismus und Antisemitismus künftig dauerhaft vom Bund … Gegen Antisemitismus: Innenminister Seehofer spricht sich nun auch für „Demokratiefördergesetz“ aus weiterlesen

U-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert die EU auf, sich nach dem Ausstieg der Briten mit den anstehenden Zukunftsaufgaben zu beschäftigen. "Meine tiefe Sympathie für das Vereinigte Königreich wird ewig bleiben. Aber es geht für Europa weiter", sagte von der Leyen dem "Spiegel". "Das Europäische Projekt ist so viel größer und wichtiger für unsere Zukunft. … Flinten-Uschi von der Leyen: EU soll sich nach Brexit wieder auf eigene Aufgaben fokussieren weiterlesen

Die Ausbildung von Fahrlehrern in Deutschland gerät zunehmend in die Kritik. Die Bundesländer weigern sich seit Längerem, Realschulabsolventen ohne zusätzliche Berufsausbildung zur Fahrlehrerausbildung zuzulassen. Das sei "verfassungsrechtlich nicht haltbar", sagte Georg Hermes, Professor für Öffentliches Recht in Frankfurt am Main, dem "Spiegel". Die Länder "verletzen das Grundrecht auf Freiheit der Berufswahl". Im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft … Kritik an Fahrlehrerausbildung: „Verfassungsrechtlich nicht haltbar“ weiterlesen

Noah Becker, Sohn von Tennislegende Boris Becker, sorgt sich mitunter um seinen Vater. "Manchmal habe ich ihm gegenüber einen Beschützerinstinkt", sagte Noah Becker dem "Spiegel". "Ich schicke ihm immer ganz viel Liebe." Sportliche Wettkämpfe betrachtet der Becker-Spross dagegen kritisch und bezweifelt, "ob es wirklich so wichtig ist, einen Ball zu hauen". Dem "Spiegel" sagte er: … Promis: Noah Becker beschreibt oftmaligen „Beschützerinstinkt“ gegenüber Vater Boris weiterlesen

In der Debatte um eine verpflichtende Frauenquote für Unternehmensvorstände hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Kompromisslösung ausgesprochen. "Es gibt auch Maßnahmen unterhalb der Quote", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Es könne nicht sein, "dass sich Unternehmen aus der Selbstverpflichtung rausschleichen, indem sie ihr Ziel auf Null setzen", so die CDU-Politikerin weiter. … Verpflichtende Frauenquote in Vorständen: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt auf Kompromisslösung weiterlesen

Das Hamburger Linken-Mitglied Tom Radtke hat nach verbalen Auseinandersetzungen mit der Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" Hamburg auf Twitter gedroht, Erkenntnisse über Pädophile in der Bewegung zu veröffentlichen. Nachdem das Hamburger Linken-Mitglied Tom Radtke auf dem sozialen Netzwerk Twitter in einen verbalen Streit mit der ebenfalls in Hamburg ansässigen Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" in einen verbalen … Tom Radtke droht auf Twitter mit Enthüllung über Pädophile bei „Fridays for Future“! weiterlesen

Zur Anfechtung des Verbots einer Vereinigung ist regelmäßig nur die verbotene Vereinigung selbst befugt, nicht dagegen Vereinsmitglieder oder Dritte. Auf die Klagen einzelner Personen hin, die dem verbotenen Personenzusammenschluss angehören, kann lediglich geprüft werden, ob die verbotene Vereinigung dem Vereinsgesetz unterfällt und die im Vereinsgesetz genannten Strukturmerkmale aufweist. Eine weitergehende Prüfung der Rechtmäßigkeit des Vereinsverbots, … Klagen der Vereinigung „Linksunten.Indymedia“ gegen Verbotsurteil bleiben erfolglos weiterlesen

Die CDU will die behutsame Rückkehr zur Atomkraft prüfen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einem Positionspapier des Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern heißt es: "Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm `Horizont` zur Zukunft der Kernenergie einbringt." Die im Rahmen dieses Programms durchgeführten … Atomkraft: Unionsfraktion erwägt Rückkehr zu Energiequelle weiterlesen