Foto: AfD-EU-Abgeordneter und -Chef Jörg Meuthen AfD-Chef Jörg Meuthen hat laut eines Medienberichts seinen Kreisverband gewechselt. Er gehöre nun nicht mehr zum Kreisverband Ortenau, sondern zum AfD-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf eigene Informationen. Am Dienstagabend habe der baden-württembergische Landesvorstand dem Wechsel zugestimmt. "Der Vorgang ist eher unüblich", sagte ein Sprecher des Landesverbandes … Jörg Meuthen will AfD-Kreisverband wechseln weiterlesen

Nach dem Auftreten von vier Coronavirus-Infektionen in Bayern sind Tests von Kontaktpersonen bislang allesamt negativ verlaufen. "Damit bleibt es derzeit bei dem Stand von gestern Abend", sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Mittwoch. Alle Ergebnisse sollen aber voraussichtlich erst am Donnerstag vorliegen. Alle vier bislang Infizierten sind Mitarbeiter von Webasto im Landkreis Starnberg. Der … Gesundheitsministerium: Vorerst keine weiteren mit Coronavirus Infizierte in Bayern weiterlesen

Foto: Süddeutsche Zeitung Nachdem die "Süddeutsche Zeitung" nach Veröffentlichung eines Artikels massive Kritik einstecken musste, entfernte sie ihn kurzerhand von der Bildfläche. Die "Süddeutsche Zeitung" hat wieder einmal einen Artikel geliefert, der beinahe einer Gesinnungsschnüffelei gleichkommt. Dabei ging es um eine MVG-Werbefigur in ähnlicher Form einer Karikatur, die von einem angeblichen "AfD- und Björn Höcke-Sympathisant" … Nach Kritik: „Süddeutsche Zeitung“ entfernt Artikel über angeblichen AfD-Sympathisant weiterlesen

Foto: Autor und Regisseur Georg Stefan Troller (98) Autor Georg Stefan Troller will mit 98 Jahren erstmals in den USA wählen. "Bei der nächsten Wahl werde ich mich dazu bereit erklären. Es ist ein bisschen kompliziert, weil ich keinen Wohnsitz in Amerika nachweisen kann. Aber gegen Trump muss gewählt werden", sagte er dem "Zeitmagazin". Der … Georg Stefan Troller (98) reist extra in die USA: „Gegen Trump muss gewählt werden“ weiterlesen

Foto: Solidaritätszuschlag (Soli) Die Union hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD-Fraktion zu einem früheren Abbau des Solidaritätszuschlags reagiert. "Eine Entlastung für die Steuerzahler ist grundsätzlich gut", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Das heiße aber nicht, dass der Soli-Abbau automatisch vorgezogen werde, "nur weil sich die SPD das so wünscht". Die Union … Union reagiert zurückhaltend auf SPD-Vorschlag für früheren Soli-Abbau weiterlesen

Foto: AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland (dpa) Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, rechnet mit einer Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Das sagte er dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Anlass sind demnach die jüngsten Reaktionen der AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland auf den Fraktions- und Parteiaustritt der AfD-Bundestagsabgeordneten Verena Hartmann. Deren … Politik-Experten rechnen mit Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz weiterlesen

Foto: Symbolbild | dpa Am Montagvormittag gegen 09.45 Uhr erhielt die 80-jährige Bewohnerin eines Einfamilienhauses den Anruf eines unbekannten Mannes, der sich Polizeibeamter ausgab, um die Geschädigte in Betrugsabsicht darüber zu täuschen, dass in ihrer Wohnstraße ein Mann nach einem Überfall festgenommen worden sei. Beim Festgenommenen habe man einen Zettel gefunden, auf dem der Name … Falsche Polizeibeamte wollen 80-jährige Seniorin abzocken – diese verständigt Polizei weiterlesen

Foto: FDP-Politiker Christian Dürr | WP Die FDP will rückwirkend zum 1. Januar den Tarif der Einkommensteuer verschieben. Die Partei beziffere die damit verbundenen Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden auf jährlich etwa 21 Milliarden Euro, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe). Entsprechend mehr bleibe den Steuerzahlern von dem, was sie erwirtschaften.  Die FDP wolle … Freie Demokraten wollen Steuerzahler um 21 Milliarden Euro entlasten weiterlesen

Foto: US-Präsident Donald Trump Ramallah (dps Nachrichtenagentur) – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat dem Plan von US-Präsident Donald Trump für den Nahen Osten, der in dem Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Zwei-Staaten-Lösung vorsieht, eine Absage erteilt. Der Plan des US-Präsidenten werde "nicht durchkommen", sagte Abbas am Dienstagabend in einer Fernsehansprache in Ramallah. Jerusalem stehe "nicht … Palästinenserpräsident Abbas lehnt Trumps Nahost-Plan ab weiterlesen