Schwerin/Berlin - Die Kritik an der Wahl der Linken-Politikerin Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern wächst. Die 64-Jährige ist Mitglied der vom Verfassungsschutz auf Bundesebene beobachteten Vereinigung «Antikapitalistische Linke» - und will dies auch bleiben. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sprach am Mittwoch von einer «Verharmlosung der SED-Diktatur», der Verfassungsrechtler Michael Brenner von einem Skandal. Zurückhaltend reagierte … Barbara Borchardt: Kritik um Wahl von Linken-Politikerin zur Verfassungsrichterin wächst weiterlesen

Washington/Berlin - US-Präsident Donald Trump erwägt, den diesjährigen G7-Gipfel nun doch als reales Treffen und nicht per Video abzuhalten. Trump schrieb auf Twitter, da sich das Land von der Corona-Krise erhole, denke er darüber nach, die Zusammenkunft am ursprünglich geplanten Termin oder an einem «ähnlichen Datum» in Camp David, dem Landsitz des US-Präsidenten, zu veranstalten. … US-Präsident Trump erwägt G7-Gipfel nun doch als reales Treffen weiterlesen

Waldkraiburg/Karlsruhe - Der mutmaßliche Attentäter von Waldkraiburg in Bayern hat gestanden, Anschläge auf Moscheen und türkische Einrichtungen geplant zu haben. Der 25-Jährige habe sich gegenüber den Ermittlern freimütig geäußert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Karlsruhe am Mittwoch. Demnach wollte der Mann, der sich als IS-Anhänger bezeichnet, zwischen dem 15. und 17. Mai mehrere Moscheen des … Bayern: Attentäter von Waldkraiburg wollte Anschläge auf Moscheen verüben weiterlesen

Saarwellingen - Am gestrigen Dienstag (19. Mai 2020) ereignete sich in Saarwellingen ein Hausbrand. Zwei Bewohner wurden mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus verbracht. Gegen 18.31 Uhr ging bei der Polizeiinspektion Saarlouis nach eigener Angabe die Benachrichtigung über einen Hausbrand in Saarwellingen ein. "Zum Zeitpunkt des Eintreffens der ersten Einsatzkräfte an der Brandörtlichkeit drang dichter … Saarwellingen: Feuerwehr rettet 72-Jährige aus brennendem Haus weiterlesen

Milliarden an Corona-Hilfe aus China, Versprechen einer kritischen Analyse der Corona-Reaktion und viel Aufrufe zu mehr Solidarität - so startet die WHO-Jahrestagung. Zum Auftakt kommt nichts aus den USA, erst später aus Washington Protest wegen Taiwan. Genf - Mitten in der verheerenden Coronavirus-Pandemie haben Staatschefs und -chefinnen aus aller Welt an die Solidarität der Weltgemeinschaft … WHO-Konferenz startet mit Milliarden-Spende aus China weiterlesen

Das Dauerdebakel um den neuen Hauptstadtflughafen hat viel Geld verschlungen. Nun ist der Flughafen fast fertig. Aber es gibt kaum noch Passagiere. Potsdam - Der neue Hauptstadtflughafen BER könnte in Folge der Corona-Krise laut Betreiberangaben nach dem Start zunächst ein Zuschussgeschäft werden. «Wir werden auch in 2021, 22, 23 möglicherweise noch Unterstützung benötigen», sagte Flughafenchef … BER könnte noch mehrere Jahre Finanzhilfe brauchen weiterlesen

Lange Zeit war Außenminister Maas skeptisch, was den Sommerurlaub im Ausland angeht. Jetzt gibt er seine Zurückhaltung auf. Der Urlaub am Mittelmeer soll irgendwie ermöglicht werden. Nur eins steht jetzt schon fest: Er wird ganz anders als bisher. Berlin - Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit … Doch Urlaub am Mittelmeer? Maas will Reisewarnung aufheben weiterlesen

Dortmund – Der Fall des getöteten Kleinwüchsigen Ibrahim Demir (41) aus Dortmund scheint aufgeklärt. Ein Mann (39) sei am Sonntagnachmittag durch Zeugenhinweise ermittelt worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montagmorgen. Der Dortmunder habe sich im Laufe der Ermittlungen dann gestellt. „Er hat in seiner Vernehmung körperliche Misshandlungen des Geschädigten eingeräumt“, teilte die Polizei am Montag mit. Ein … Kleinwüchsiger totgetreten: Tatverdächtiger räumt Misshandlung ein weiterlesen

Saarwellingen - Auf einem frei zugänglichen Waldgelände oberhalb der Reitanlage "Auf der Höh" in Saarwellingen hat ein Unbekannter erst kürzlich zwei Bienenvölker getötet. Dazu verwendete er einen unbekannten Schaum. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei zwischen Donnerstag (14. Mai 2020), 18.00 Uhr, und Freitag, 13.45 Uhr. Während dieses Zeitfensters begab sich ein Unbekannter zu einem frei zugänglichen Waldgelände oberhalb … Saarland: Unbekannter tötet Bienenvölker mit Schaum weiterlesen

Saarbrücken - Unter anderem dürfen im Saarland ab heute (18. Mai 2020) Restaurants, Kneipen und Gaststätten wieder öffnen. Neben bestimmten Auflagen, wie etwa Hygienevorschriften im Sinne eines Mindestabstands, müssen die Gastronomien verpflichtend Kundendaten erheben - und speichern. Mit Wirkung zum 18. Mai 2020 hat die Landesregierung eine landesrechtliche Regelung zur Erhebung und Speicherung von Kundendaten durch Betreiber von Gastronomien geschaffen. Konkret … Corona-Regeln: Saar-Gastronomien müssen Kundendaten speichern weiterlesen