Foto: Archiv/dpa Grünen-Chef Robert Habeck fordert ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten. "Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden. Das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).  Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden. Habeck reagierte mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen … Grünen-Chef Habeck fordert härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten weiterlesen

Foto: © dpa FDP-Vize Wolfgang Kubicki traut den neuen SPD-Vorsitzenden nicht zu, ein halbes Jahr im Amt zu überstehen. "Ich bin sicher, dass beide das nächste halbe Jahr als SPD-Chefs nicht überleben werden", sagte der Bundestagsvizepräsident dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind, wie Trump in den USA, durch das Ausspielen der … FDP-Kubicki: Neue SPD-Spitze hält kein halbes Jahr stand weiterlesen

Foto: © dpa Die Grünen fordern eine Qualifizierungsoffensive, um die Menschen in Deutschland besser auf die Folgen der Digitalisierung vorzubereiten. "Wir wollen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung im Gesetz verankern", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Alle, die arbeiten, erhalten das Recht, ihre Arbeitszeit zu reduzieren, um sich weiterzubilden. Danach können sie wieder … Grüne fordern Recht auf Weiterbildung weiterlesen

Foto: Archiv/GI Die Deutschen haben laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für "Bild" (Montagausgabe) große Angst davor, dass der Klimawandel (42 Prozent) die Stabilität und Sicherheit der Welt gefährdet. Es folgt die Angst vor islamistischen Terrorismus (38 Prozent) und weltweiten Migrationsbewegungen (33 Prozent). Auch die Verbreitung von rechtsgerichteten Regierungen in der Welt (25 Prozent), die … INSA: Deutsche haben größere Angst vor Klimawandel als vor Terroranschlägen! weiterlesen

Foto: © Getty Images Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Union und SPD aufgefordert, den Weg für eine Korrektur der Schuldenbremse freizumachen. "Wir wollen die Schuldenbremse im Grundgesetz entlang der europäischen Verschuldungskritierien weiterentwickeln und sie mit einer verbindlichen Investitionsregel verknüpfen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Für Nettoinvestitionen soll eine Neuverschuldung bis zu einem Prozent des … Grünen-Chefin Göring-Eckardt fordert Reform der Schuldenbremse weiterlesen

Foto: © Getty Images Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Anfeindungen gegen Politikerinnen als einen Grund dafür genannt, dass sich Frauen seltener als Männer um eine Aufgabe in der Politik bewerben. "Viele Frauen haben Sorge, angefeindet zu werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Es kommt leider viel zu oft vor, dass gerade Frauen in den … Göring-Eckardt klagt über Anfeindungen gegen Politikerinnen weiterlesen

Foto: © dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben die am Sonntag gestartete Freilassung und den Austausch von Inhaftierten im Osten der Ukraine begrüßt. "Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident danken den Teilnehmern der unter der Ägide der OSZE tagenden Trilateralen Kontaktgruppe für die Bemühungen, die zu diesem Austausch geführt haben", … Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron begrüßen Ostukraine-Freilassungen weiterlesen

Foto: Archiv/dpa Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Bundesbürger dazu aufgefordert, dem Antisemitismus Einhalt zu gebieten. "Wir Demokraten sind gefordert: Jeder und jede sollte jedem Anflug von Judenhass zu jeder Zeit energisch entgegentreten", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Jeder neue Fall von Antisemitismus zeuge von neuer Dringlichkeit.  "Damit muss Schluss sein, erst recht 2020, … CDU-Bundestagsvize Schäuble fordert Bürger zu Engagement gegen Antisemitismus auf weiterlesen

Foto: Archiv/dpa Die SPD lehnt den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ab, die Bundeswehr mit einem umfassenderen, robusteren Mandat für die südliche Sahara auszustatten. "Wir akzeptieren keine undurchdachten Militäroffensiven und keine Redefinition der deutschen Außenpolitik aus dem Verteidigungsministerium", sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Wie bei ihrem Vorstoß zu Syrien … Sozialdemokraten lehnen „Redefinition der deutschen Außenpolitik“ ab weiterlesen

Foto: Archiv In Rothenburg ob der Tauber im mittelfränkischen Landkreis Ansbach ist am Samstagabend ein 79-Jähriger bei einem Kleinbrand in einem Wohnhaus ums Leben gekommen. Eine Angehörige hatte die Rettungskräfte gegen 19:15 Uhr informiert, teilte die Polizei am Sonntag mit. Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes hatten daraufhin den 79-Jährigen leblos aufgefunden – der Notarzt … Mittelfranken: Bei Wohnungsbrand – 79-Jähriger stirbt! weiterlesen