Ein entsprechendes Gesetz hat die Bundesregierung schon längst beschlossen, dass auch die Dauer des Lockdowns beeinflussen könnte. MOPO zeigt, was es damit auf sich hat! Der Lockdown könnte wortwörtlich beschlossene Sache sein! Denn: Bundesregierung und Bundesjustizministerium haben sich schon im vergangenen Jahr rechtlich abgesichert, können einem Gesetz zufolge die aktuell geltenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen wie auch die … Gesetz längst beschlossen! – Solange könnte der Lockdown dauern weiterlesen
Schlagwort: Bundesregierung
Neue Regeln für Facebook und Instagram: Bundesregierung stärkt Nutzerrechte gegen Hass im Netz
Hasskommentare, Beleidigungen und kriminelle Drohungen sind im Internet an der Tagesordnung. Jetzt sollen sich Nutzer besser wehren können - mit neuen Regeln für Facebook und Instagram.Foto: Robert Günther/dpa BERLIN | Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Instagram sollen mehr Rechte bekommen - etwa wenn sie im Netz massiv attackiert werden. Dafür will das … Neue Regeln für Facebook und Instagram: Bundesregierung stärkt Nutzerrechte gegen Hass im Netz weiterlesen

